1 Achs Kühlauflieger mit Ladebordwand
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Artikelmerkmale
| Gebraucht: Artikel wurde bereits benutzt. Weitere Einzelheiten, z. B. genaue Beschreibung etwaiger Fehler oder Mängel im Angebot des Verkäufers. | Fahrzeugart: | Auflieger | |
| Nutzlast: | 15500 | Jahr der Erstzulassung: | 2003 |
| Anzahl Achsen: | 1 | Zul. Gesamtgewicht (kg): | 21500 |
| Modell: | Kühlauflieger |
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Fahrzeugbeschreibung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie bieten hier auf einen gebrauchten
1 Achs Kühlauflieger mit LadebordwandHersteller: BoddenBaujahr: 2003LuftgefedertLenkachseMBB LadebordwandFrigoblock KühlaggregatLademaße ca.: L = 11250 mm x B = 2550 mm x H = 2050 mm
Verkauf nur an Gewerbetreibende oder an Export. Keine Garantie, keine Gewährleistung, kein Rücktrittsrecht und auch keine Rücknahme.Bitte nehmen Sie vor Angebotsabgabe die Möglichkeit der Besichtigung wahr.Irrtümer vorbehalten.
Rechtliche Informationen des Verkäufers VTS Nutzfahrzeuge GmbH Kontaktdaten Michaela Schulte-Terhart Gutenbergstraße 28 48703 Stadtlohn Deutschland Telefon:02563-9050071 Fax:02563-9050089 E-Mail:info@vts-trucks.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815003649 Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen. Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VTS Nutzfahrzeuge GmbH § 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz die Waren von VTS Nutzfahrzeuge GmbH erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. (2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit VTS Nutzfahrzeuge GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit VTS Nutzfahrzeuge GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten. § 2 Vertragsschluss (1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt VTS Nutzfahrzeuge GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. VTS Nutzfahrzeuge GmbH bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. c) Der Vertrag zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch VTS Nutzfahrzeuge GmbH der Höchstbietende ist, es sei denn, VTS Nutzfahrzeuge GmbH war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. (2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt VTS Nutzfahrzeuge GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). VTS Nutzfahrzeuge GmbH bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von VTS Nutzfahrzeuge GmbH mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen werden. b) Der Vertrag zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt. c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn VTS Nutzfahrzeuge GmbH das Gebot annimmt. Unterbreitet VTS Nutzfahrzeuge GmbH dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit. § 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug (1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von VTS Nutzfahrzeuge GmbH. (2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen. (3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszins-satz. (5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. § 4 Lieferung, Gefahrübergang (1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im eBay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestim-mungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. (2) a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufge-genstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über. b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufge-genstands geht auf den Käufer über, sobald die VTS Nutzfahrzeuge GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 5 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Firma VTS Nutzfahrzeuge GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umges-taltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der VTS Nutzfahrzeuge GmbH nicht zulässig. § 6 Preise Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Unter Anwendung von § 25a UStG (Verkauf nach Differenzbesteuerung) kann keine Mehr-wertsteuer ausgewiesen werden. Der Preis umfasst teilweise die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden. § 7 Rücktritt (1) VTS Nutzfahrzeuge GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Ver-mögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendecken-den Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. (2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits er-brachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. § 8 Gewährleistung (1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern a) VTS Nutzfahrzeuge GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist, es sei denn das der Verkauf eines defekten Artikels erfolgt (im Angebotstext ersichtlich). Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag. b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nach-erfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. VTS Nutzfahrzeuge GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herab-setzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadenser-satzansprüche. (2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern a) Ist der Kauf für VTS Nutzfahrzeuge GmbH und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und VTS Nutzfahrzeuge GmbH erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der VTS Nutzfahrzeuge GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. b) Bei Mängeln leistet VTS Nutzfahrzeuge GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Vejährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche. (3) Liefert VTS Nutzfahrzeuge GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann VTS Nutzfahrzeuge GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. (4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen VTS Nutzfahrzeuge GmbH. § 9 Haftungsbeschränkung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet VTS Nutzfahrzeuge GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässi-gem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch VTS Nutzfahrzeuge GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermög-licht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinaus-gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von VTS Nutzfahrzeuge GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz. § 10 Rechtswahl, Gerichtsstand (1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. (2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von VTS Nutzfahrzeuge GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. § 11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhal-ten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Batterieverordnung Gemäß §12 Satz 1 Nr. 1 – 3 (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattVO) vom 27.03.1998 (BGB I.S. 658)) weisen wir als Verkäufer darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in der unmittelbaren Nähe des Verbrauchers unentgeltlich zurückgegeben werden. Z.B. Sammelstellen Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket mit ausreichend zu frankieren. Das folgende Symbol bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt, die nicht mit dem Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“(Metallhydrid), „Pb“ (Blei), „Zi“ (Zing). Widerrufsbelehrung Frist Rücksendekosten 14 Tage Widerrufsrecht: Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher und ist Vertragsbestandteil Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: VTS Nutzfahrzeuge GmbH Gutenbergstraße 28 48703 Stadtlohn Telefax: 02563-9050089 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Zustandekommen des Vertrags Für das Zustandekommen des Vertrags und zu den Einzelheiten des Vertrags gelten die Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere die §§ 10 ff. dieser Bestimmungen
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1 Achs Kühlauflieger mit LadebordwandHersteller: BoddenBaujahr: 2003LuftgefedertLenkachseMBB LadebordwandFrigoblock KühlaggregatLademaße ca.: L = 11250 mm x B = 2550 mm x H = 2050 mm
Verkauf nur an Gewerbetreibende oder an Export. Keine Garantie, keine Gewährleistung, kein Rücktrittsrecht und auch keine Rücknahme.Bitte nehmen Sie vor Angebotsabgabe die Möglichkeit der Besichtigung wahr.Irrtümer vorbehalten.
Rechtliche Informationen des Verkäufers VTS Nutzfahrzeuge GmbH Kontaktdaten Michaela Schulte-Terhart Gutenbergstraße 28 48703 Stadtlohn Deutschland Telefon:02563-9050071 Fax:02563-9050089 E-Mail:info@vts-trucks.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815003649 Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen. Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VTS Nutzfahrzeuge GmbH § 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz die Waren von VTS Nutzfahrzeuge GmbH erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. (2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit VTS Nutzfahrzeuge GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit VTS Nutzfahrzeuge GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten. § 2 Vertragsschluss (1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt VTS Nutzfahrzeuge GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. VTS Nutzfahrzeuge GmbH bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. c) Der Vertrag zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch VTS Nutzfahrzeuge GmbH der Höchstbietende ist, es sei denn, VTS Nutzfahrzeuge GmbH war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. (2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt VTS Nutzfahrzeuge GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). VTS Nutzfahrzeuge GmbH bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von VTS Nutzfahrzeuge GmbH mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen werden. b) Der Vertrag zwischen VTS Nutzfahrzeuge GmbH und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt. c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn VTS Nutzfahrzeuge GmbH das Gebot annimmt. Unterbreitet VTS Nutzfahrzeuge GmbH dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit. § 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug (1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von VTS Nutzfahrzeuge GmbH. (2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen. (3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszins-satz. (5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. § 4 Lieferung, Gefahrübergang (1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im eBay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestim-mungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. (2) a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufge-genstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über. b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufge-genstands geht auf den Käufer über, sobald die VTS Nutzfahrzeuge GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 5 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Firma VTS Nutzfahrzeuge GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umges-taltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der VTS Nutzfahrzeuge GmbH nicht zulässig. § 6 Preise Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Unter Anwendung von § 25a UStG (Verkauf nach Differenzbesteuerung) kann keine Mehr-wertsteuer ausgewiesen werden. Der Preis umfasst teilweise die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden. § 7 Rücktritt (1) VTS Nutzfahrzeuge GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Ver-mögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendecken-den Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. (2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits er-brachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. § 8 Gewährleistung (1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern a) VTS Nutzfahrzeuge GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist, es sei denn das der Verkauf eines defekten Artikels erfolgt (im Angebotstext ersichtlich). Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag. b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nach-erfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. VTS Nutzfahrzeuge GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herab-setzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadenser-satzansprüche. (2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern a) Ist der Kauf für VTS Nutzfahrzeuge GmbH und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und VTS Nutzfahrzeuge GmbH erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der VTS Nutzfahrzeuge GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. b) Bei Mängeln leistet VTS Nutzfahrzeuge GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Vejährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche. (3) Liefert VTS Nutzfahrzeuge GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann VTS Nutzfahrzeuge GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. (4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen VTS Nutzfahrzeuge GmbH. § 9 Haftungsbeschränkung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet VTS Nutzfahrzeuge GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässi-gem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch VTS Nutzfahrzeuge GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermög-licht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinaus-gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von VTS Nutzfahrzeuge GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz. § 10 Rechtswahl, Gerichtsstand (1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. (2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von VTS Nutzfahrzeuge GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. § 11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhal-ten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Batterieverordnung Gemäß §12 Satz 1 Nr. 1 – 3 (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattVO) vom 27.03.1998 (BGB I.S. 658)) weisen wir als Verkäufer darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in der unmittelbaren Nähe des Verbrauchers unentgeltlich zurückgegeben werden. Z.B. Sammelstellen Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket mit ausreichend zu frankieren. Das folgende Symbol bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt, die nicht mit dem Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“(Metallhydrid), „Pb“ (Blei), „Zi“ (Zing). Widerrufsbelehrung Frist Rücksendekosten 14 Tage Widerrufsrecht: Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher und ist Vertragsbestandteil Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: VTS Nutzfahrzeuge GmbH Gutenbergstraße 28 48703 Stadtlohn Telefax: 02563-9050089 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Zustandekommen des Vertrags Für das Zustandekommen des Vertrags und zu den Einzelheiten des Vertrags gelten die Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere die §§ 10 ff. dieser Bestimmungen