Unfallwagen VWCaddy Ecofuel 2.0, EZ 12 2006
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Artikelmerkmale
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Fahrzeugbeschreibung
Zum Verkauf steht mein VW Caddy 2.0 EcoFuel.Er ist am 07.12.2006 zum ersten Mal zugelassen.Eine Verladung mit einem Stapler ist möglich.Nach vorheriger Vereinbarung ist der Transport auch möglich.Eine Besichtigung ist erwünscht.Wegen des Unfalls ist eine Garantie oder Umtausch ausgeschlossen.Keine MwSt enthalten, da Differenzbesteuerung Rechtliche Informationen des Verkäufers Kontaktdaten Markus Trautmann Unter dem Kirschbaum 4 35578 Wetzlar Deutschland
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 113730055 Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Trautmann, Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar § 1 Geltungsbereich 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Firma Trautmann, gelten für alle Verträge zwischen Firma Trautmann und Kunden die über die eBay Website zustande kommen. Eine Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, RTI hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 1.2 Kunden gem. Ziffer 1.1 sind Verbraucher gem. § 13BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). als auch Unternehmer gem. §14BGB (Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt). § 2 Vertragsschluss 2.1 Maßgebend für den Vertragsabschluss über die eBay- Website sind die §§ 10 u. 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay Website (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). 2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite. 2.3 Die Angebotsseite (Artikelbeschreibung) des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Der Kunde hat die Möglichkeit die Angebotsseite mittels der Druckfunktion des Browsers auszudrucken. 2.4 Kontaktaufnahme und Kaufabwicklung erfolgen per email bzw. automatischer Kaufabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf der von Ihm bei eBay hinterlegten email-Adresse vom Verkäufer versandte eMails empfangen werden können. Bei Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandte Mails zugestellt werden können. § 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung 3.1 Widerrufsrech Verbraucher gem. §13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Markus Trautmann Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar Tel.: 0170 4109261 3.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 4 Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise zu verstehen, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Verpackungs- und Versandkosten fallen wie in der jeweiligen Produktdarstellung angegeben an. Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen bzw. Verzollungskosten. 4.2 Rechnungen des Verkäufers sind per Vorauskasse, Bar bei Abholung oder Bar-Nachnahme zahlbar, maßgebend sind die Angaben der jeweiligen Produktdarstellung. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse. Die Zahlungen sind innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen. 4.3 Der Kunde kann nur mit Forderungen Aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu. § 5 Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang 5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichende Liefer- und Rechnungsanschriften sind dem Verkäufer umgehend schriftlich mitzuteilen. 5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. 5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über. 5.4 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. § 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. § 7 Mängelhaftung Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: 7.1 Für Unternehmer (§14BGB): - begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, - hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, - beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. - sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. - beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. 7.2 Für Verbraucher (§13BGB) - Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche: 1. bei neuen Waren zwei Jahre ab Lieferung der Ware an den Kunden. 2. bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware an den Kunden. 7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. 7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8. 7.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. 7.6 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. 7.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. § 8 Haftung Unsere Haftung aus dem Verletzen von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer Organe, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen. § 9 Datenschutz Wir verarbeiten Ihre Personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. § 10 Information zur Batterieverordnung Der Kunde hat darauf zu achten, seine Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch unentgeltlich an den Verkäufer zurückgegeben werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien ist dabei lt. Gefahrgutverordnung nicht zulässig. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. § 11 Anwendbares Recht 11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. § 12 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der (AGB) ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten an erster Stelle Reglungen, welche die Vertragsparteien unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise gewählt haben würden und an zweiter Stelle die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit unsere (AGB) eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten Die Vertragssprache ist Deutsch. Widerrufsbelehrung Frist Rücksendekosten 14 Tage Widerrufsrecht: Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben § 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung 3.1 Widerrufsrech Verbraucher gem. §13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Markus Trautmann Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar Tel.: 0170 4109261 3.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 113730055 Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Trautmann, Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar § 1 Geltungsbereich 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Firma Trautmann, gelten für alle Verträge zwischen Firma Trautmann und Kunden die über die eBay Website zustande kommen. Eine Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, RTI hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 1.2 Kunden gem. Ziffer 1.1 sind Verbraucher gem. § 13BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). als auch Unternehmer gem. §14BGB (Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt). § 2 Vertragsschluss 2.1 Maßgebend für den Vertragsabschluss über die eBay- Website sind die §§ 10 u. 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay Website (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). 2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite. 2.3 Die Angebotsseite (Artikelbeschreibung) des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Der Kunde hat die Möglichkeit die Angebotsseite mittels der Druckfunktion des Browsers auszudrucken. 2.4 Kontaktaufnahme und Kaufabwicklung erfolgen per email bzw. automatischer Kaufabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf der von Ihm bei eBay hinterlegten email-Adresse vom Verkäufer versandte eMails empfangen werden können. Bei Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandte Mails zugestellt werden können. § 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung 3.1 Widerrufsrech Verbraucher gem. §13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Markus Trautmann Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar Tel.: 0170 4109261 3.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 4 Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise zu verstehen, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Verpackungs- und Versandkosten fallen wie in der jeweiligen Produktdarstellung angegeben an. Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen bzw. Verzollungskosten. 4.2 Rechnungen des Verkäufers sind per Vorauskasse, Bar bei Abholung oder Bar-Nachnahme zahlbar, maßgebend sind die Angaben der jeweiligen Produktdarstellung. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse. Die Zahlungen sind innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen. 4.3 Der Kunde kann nur mit Forderungen Aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu. § 5 Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang 5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichende Liefer- und Rechnungsanschriften sind dem Verkäufer umgehend schriftlich mitzuteilen. 5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. 5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über. 5.4 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. § 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. § 7 Mängelhaftung Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: 7.1 Für Unternehmer (§14BGB): - begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, - hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, - beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. - sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. - beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. 7.2 Für Verbraucher (§13BGB) - Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche: 1. bei neuen Waren zwei Jahre ab Lieferung der Ware an den Kunden. 2. bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware an den Kunden. 7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. 7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8. 7.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. 7.6 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. 7.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. § 8 Haftung Unsere Haftung aus dem Verletzen von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer Organe, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen. § 9 Datenschutz Wir verarbeiten Ihre Personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. § 10 Information zur Batterieverordnung Der Kunde hat darauf zu achten, seine Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch unentgeltlich an den Verkäufer zurückgegeben werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien ist dabei lt. Gefahrgutverordnung nicht zulässig. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. § 11 Anwendbares Recht 11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. § 12 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der (AGB) ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten an erster Stelle Reglungen, welche die Vertragsparteien unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise gewählt haben würden und an zweiter Stelle die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit unsere (AGB) eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten Die Vertragssprache ist Deutsch. Widerrufsbelehrung Frist Rücksendekosten 14 Tage Widerrufsrecht: Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben § 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung 3.1 Widerrufsrech Verbraucher gem. §13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Markus Trautmann Unter dem Kirschbaum 4, 35578 Wetzlar Tel.: 0170 4109261 3.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung